Rechtsprechung
| BVerwG, 12.01.2005 - 10 BN 2.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Frage nach den Anforderungen an die von der Rechtsprechung geforderte wenigstens lockere Beziehung zwischen dem Stückzahlmaßstab bei der Erhebung der Spielautomatensteuer und den konkreten Einspielergebnissen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 12.08.2004 - 5 N 4228/98
- BVerwG, 12.01.2005 - 10 BN 2.04
- BVerwG, 14.12.2005 - 10 CN 1.05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.12.1999 - 11 CN 1.99
Vergnügungssteuer; Spielautomatensteuer; Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit in …
Auszug aus BVerwG, 12.01.2005 - 10 BN 2.04
Sie kann dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit zur weiteren Klärung der Frage geben, welche Anforderungen an die in der Rechtsprechung des Senats geforderte wenigstens lockere Beziehung zwischen dem Stückzahlmaßstab bei der Erhebung der Spielautomatensteuer und den konkreten Einspielergebnissen zu stellen sind (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 22. September 1999 - BVerwG 11 CN 1.99 - BVerwGE 110, 237 ). - BVerwG, 14.12.2005 - 10 CN 1.05
Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Spielautomatensteuer; Stückzahlmaßstab; …
Auszug aus BVerwG, 12.01.2005 - 10 BN 2.04
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 10 CN 1.05 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführerin bedarf es nicht.